AKB-Analyse: Minsk-2 ist eine Chance für Ukraine-Frieden!

20. Oktober 2015 | Veröffentlicht von Antikriegsbündnis Aachen (AKB-AC)

Kiew blockiert die politische Umsetzung des Abkommens!

http://fortruss.blogspot.de/2015/04/ukrainian-neo-nazis-from-azov-batallion.html

Quelle http://fortruss.blogspot.de/2015/04/ukrainian-neo-nazis-from-azov-batallion.html

Dieser Text wurde der kraz vom Antikriegsbündnis Aachen zur Verfügung gestellt. Er ist eine kurze Zusammenstellung eines blutigen Konfliktes, der sich nicht weit ent­fernt von der EU-Grenze abspielt, schon über 6000 Opfern gefor­dert und immense Schäden für die Be­völkerung gebracht hat  –  eine humanitäre Katastrophe, die befürchten lässt, dass der Konflikt der Auslöser für einen Krieg zwischen der NATO und Russland sein kann.

Besonders eingehen werden wir auf die Umsetzung des Minsk-2-Abkommens. Dabei besteht weiterhin eine Blockade-Politik Kiews: Am 2.Oktober 2015 vereinbarten in Paris die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frank­reichs, Russlands und der Ukraine, alle Bedingungen der Minsker Vereinbarung zu realisieren, auch die politischen.
Doch Kiew blockt: die Verschiebung der Kommunalwahlen in der Ostukraine auf Februar 2016, die die Rebellen in Paris angeboten hatten, damit Kiew ein entsprechendes Wahlgesetz verabschieden könne, reiche nicht aus. Die Wahlen müssten ganz gestrichen werden. Ebenso müssten die Wahlen vom November 2014 nachträglich annulliert werden. Zudem weigert sich Kiew, einer Amnestie für die Teilnehmer des Aufstandes zuzustimmen. (Junge Welt , 8.10.15)

Positionen die Frieden schaffen können

Im Folgenden werden Positionen und Vorschläge dargestellt, die geeignet sein können, Frieden zu schaffen. Die „Mainstream“ – Medien in Deutschland und die Politik der Bundesregie­rung ge­ben die Schuld für die Entstehung des Konfliktes ausschließlich den Aufständischen im Osten der Ukraine und Russland.

Die Rolle der Kiewer Regierung von Herrn Po­roschenko bleibt praktisch außer Diskussion, die Konflikt auslösende Rolle, die die EU und die USA spielten, wird meistens kategorisch verneint. Dagegen ist eine wesentliche, wenn nicht entscheidende Mitschuld des Westens, d.h. auch Deutschlands, bei der dramatischen Entwicklung des Konfliktes zu sehen. Einseiti­ge Darstellun­gen deutscher Politiker und Medien sind absolut kontraproduktiv für den Friedensprozess, wie er im später vorgestell­ten Minsk-2-Abkommen vorgesehen ist. [1]

Der Beginn des Konflikts

weiterlesen … hier:  AKB-Analyse-„Minsk-2“ vom_18_10_2015

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