No to NATO: Aktionen in Brüssel

7. Juli 2018 - 0:00

Brüssel,

Make Peace Great Again

In Brüssel wird es – wie letztes Jahr – eine große Aktion gegen die NATO-Konferenz geben.

  • Aus Köln fährt ein Bus, in den man in AC einsteigen kann.
  • Zusätzlich werden Menschen aus Aachen vom Antikriegsbündnis und von anderen Gruppen mit dem Zug nach Brüssel fahren. Wer sich dabei anschließen möchte, möge sich bitte hier melden: info@antikriegsbuendnis-aachen.net

— Es folgt der Aufruf der Veranstalter der Aktion: —

7. Juli 2018 Demonstration in Brüssel — 8. Juli 2018 Gegengipfel in Brüssel

Die Nato betreibt einen Feldzug gegen das Interesse am Wohlergehen der Menschen:
Die Militärs und führende Politiker*innen verlangen zwei Prozent der Wirtschaftsleistung der Nato-Staaten für das Militär:
2017 belief sich der Verteidigungshaushalt der BRD auf 37 Mrd. €. Das waren 2,7 Mrd. € mehr als im Vorjahr. Die Nato-Forderung würde bedeuten, Deutschland müsste weit über 70 Mrd. € fürs Militär ausgeben. Diese Gelder fehlen dann für soziale Ausgaben, für die Bildung, für Gesundheit, für Umweltpolitik und Infrastruktur.

Der nächste Nato-Gipfel

am 11.+12. Juli in Brüssel wird auf den zwei Prozent beharren. Sie lügen, wenn sie begründen, das sei wegen der russischen Gefahr notwendig – Die Nato gibt bereits heute ca. 14-mal mehr für Rüstung aus, als der zum Feind erklärte Staat Russland.

Dieser Nato-Gipfel findet in einer Weltlage statt, die durch die Gefahr eines großen Krieges zwischen den Atommächten in Folge der Aufrüstung und der vielen Kriege auch unter Nato-Beteiligung steigt. Völkerrechtswidrige Angriffskriege und Interventionen gegen den Irak, Afghanistan, in Libyen, im Balkan und in und um Syrien, führen zu ‚failed states‘ und ziehen den Zerfall ganzer Weltregionen nach sich.
Die Nuklearwissenschaftler*innen haben ihre Uhr zur Warnung vor dem Atomkrieg auf zwei Minuten vor zwölf vor-gestellt. Der Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien, der Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran und die Spannungen infolge der Nato-Ostausdehnung sind Gründe für die Wissenschaftler*innen, zu warnen.
In dieser Lage plant die Nato ein neues Hauptquartie als Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte (u.a. angekündigt für den Raum Köln/Bonn).

Nato Generalsekretär Stoltenberg erklärt:

„Wir brauchen eine Kommandostruktur, die sicherstellen kann, dass die richtigen Truppen am richtigen Ort sind – mit der richtigen Ausrüstung und zur richtigen Zeit.“ (Welt, 13.2.18).

Die Friedensbewegung warnt:

Planungen zur Führbarkeit eines Krieges in Europa widersprechen den Lebensinteressen der Menschen. Europa ist ein dicht besiedelter und hoch industrialisierter Erdteil mit circa 200 Nuklearreaktoren. Schon ein konventioneller Krieg würde unkontrollierbar leicht in eine nukleare Katastrophe führen.

Zu dem steht die Nato kurz vor der Stationierung neuer Nuklearer Systeme unter anderem in Büchel bei Koblenz. Experten bezeichnen sie als „All-in-One-Atombombe“, deren neue Fähigkeiten sie einsatzfreudiger macht (Spiegel, 4.11. 13).

  • Wir fordern Abrüstung für eine nachhaltige Entwicklung statt Aufrüstung.
  • Wir fordern ein Ende der Kriege und Militärinterventionen der NATO und EU-Staaten.
  • Wir fordern die Abschaffung jeglicher Atomwaffen. Die Bundesregierung muss den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und sich für nukleare Abrüstung einzusetzen.
  • Wir lehnen strikt ab: die zunehmende Militarisierung Europas (PESCO), jegliche sogenannte Europäische Verteidigungspolitik, die NATO Ost-Erweiterung.
  • Wir fordern: Ende der Militarisierung des Mittelmeers und der Militäraktionen gegen Flüchtlinge.

Unsere Forderung an unsere Regierungen ist klar und deutlich:
Deutschland muss aus der NATO austreten und
die NATO muss aufgelöst werden.

Mitmachen? – Praktisches

Das Antikriegsbündnis Aachen mobilisiert für die Demo am 7.Juli. Wir werden gemeinsam mit dem Zug nach Brüssel hin- und zurückfahren:
Preiswerte Fahrkarten: H/R für 14,40€
(bzw. sogar nur 6,40€ wer älter als 65 Jahre ist)

ICAL