Protest gegen das geplante Polizeigesetz NRW

29. Juni 2018 - 17:00

Elisenbrunnen, Kaiser-Wilhelm-Platz 1

Protest am Elisenbrunnen

gestern (18.6.18) war das Koordinierungstreffen für einen Protest gegen das geplante Polizeigesetz NRW. Am gleichen Tag wurde angekündigt, dass das Gesetz nicht mehr, wie ursprünglich geplant, vor der parlamentarischen Sommerpause durchgedrückt werden soll. Ein erster Erfolg!

Am Treffen haben einige nicht in einer Gruppe organisierte Menschen sowie Leute von [‚basta], Piratenpartei, linksjugend [’solid] und Sozialistische Alternative teilgenommen. Hier die wichtigsten Ergebnisse:

Wir wollen am 29.6. um 17 Uhr am Elisenbrunnen einen deutlich sichtbaren Protest auf die Beine stellen. Angemeldet wird eine Demo mit der Route E-Brunnen – Markt – Pontstr – Bushof – E-Brunnen. Je nach Teilnahme werden wir uns auf eine Standkundgebung begrenzen oder die Demo durchführen.

Wir haben uns auf einen Aufruf geeinigt, der die wesentlichen Verschlimmerungen vom Gesetzesentwurf darstellt. Ihr findet ihn hier: https://www.facebook.com/events/2173155326033776/
Alle unterstützenden Gruppen können mit ihn (oder natürlich einem eigenen Text) für die Aktion werben. Auf Facebook werden alle Gruppen, die Unterstützung signalisieren, als Mitveranstalterin gelistet.
Wir haben auch bereits erste Redebeiträge verteilt und Ideen für weitere Beiträge gesammelt. Da wir aber von einer breiteren Teilnahme als beim Treffen ausgehen, wollten wir das gestern nicht abschließen. Meldet euch also bitte, wenn ihr selber auch einen Beitrag beisteuern möchtet, und zu welchem Thema. Ich versuche das dann etwas zu koordinieren. Am Tag selber wollen wir uns für letzte Absprachen (Moderation, Reihenfolge der Beiträge, Ordner*innen…) eine halbe Stunde vor Beginn, also um 16:30 Uhr am Elisenbrunnen, treffen.
Wir möchten nicht, dass einzelne Gruppen mit ihren Fahnen den Protest dominieren. Seid also bitte sensibel, was das angeht – bringt lieber thematische Banner oder Plakate als massig Fahnen mit. Am Rande der Demo soll ein Aufklärungsflyer verteilt werden, es wäre schön wenn Unterstützer*innen auch dabei helfen.
Am Elisenbrunnen wird es einen Infotisch geben, der von allen Gruppen für Material zum Thema genutzt werden kann.

==> Meldet euch bitte, wenn ihr als Mitveranstalterin gelistet werden wollt. Mitveranstalterinnen kommen in einen Mailverteiler, wo genauere Absprachen getroffen werden.

ICAL