Grüne jetzt Partei im Krieg „Reich gegen Arm“?

7. Juli 2015 | Veröffentlicht von Michael Rosenberg

Grüne jetzt aktiv auf Seiten der Reichen im Krieg „Reich gegen Arm“ !

Griechenland-JaAm 4. Juli publizierten überwiegen Grüne Bundestagsabgeordnete einen Offenen Brief in der liberal-konservativen griechischen Zeitung Kathimerini. Diese Zeitung steht der konservativen griechischen Partei Nea Dimokratia nahe. In diesem Brief fordern die Unterzeichner das griechische Volk zu einem „Ja zu unserem gemeinsamen Europa“ auf.

Die Frage die das griechische Volk am Sonntag im Rahmen eines Referendums zu entscheiden hatte war nicht einen Entscheidung für oder gegen Europa, sondern einen Entscheidung für oder gegen die bestehende Austeritätspolitik. Die Frage des Referendums lautet: „Soll der Vorschlag der drei Institutionen (Europäischen Kommission, EZB, IWF) vom 25. Juni, der aus zwei Teilen besteht, akzeptiert werden?“

Weshalb vermischen die Grünen diese beiden Dinge? Weshalb lancieren sie einen solche Kampagne in einer aufgeheizten Stimmung in der jede Griechin und jeder Grieche weiß:

Ja – heißt Austeritätspolitik weiterhin ertragen
Nein – heißt sich dem Diktat der Troika widersetzen.

Die weitere Frage die sich stellt ist, wen meinen die Grünen mit „unserem gemeinsamen Europa“? Kann man von „unserem Europa“ überhaupt sprechen oder muss man nicht sagen:

  • Es gibt DEREN Europa, nämlich das Europa der Konzerne und Banken und
  • es gibt UNSER Europa nämlich das Europa der Menschen.

Offensichtlich meinen die Grünen doch das Europa des Großkapitals, anders kann man die bewusste Vermischung von „Europa“ und der Frage der Austeritätspolitik nicht deuten. Es ist klar, die Grünen sind in den Krieg eingestiegen, den Worran Buffett so treffend beschrieben hat „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“. Nur stehen die Grünen mittlerweile auf der anderen und nicht mehr auf unserer Seite.

Der obige Text entstand während einer Diskussion auf der Kundgebung für Griechenland am Samstag (siehe hier). Wir bringen ihn hier in der kraz, auch wenn das Thema über den eigentlich gesetzten Rahmen „Region Aachen“ für die kraz hinausragt.


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