Nochmal: Blockaden-Strategie in Stolberg

17. Juni 2012 | Veröffentlicht von Anne Waldgraf / ws

Die Diskussion rund um die Aufmärsche und Blockaden in Stolberg hat gezeigt, dass dieses Thema weiterer Analysen bedarf. Auch in unserer Zeitung gab es über die Einschätzung der Gegenproteste und über das Stolberger Bündnis gegen Radikalismus einige Kontroversen. Grund genug für uns sich mit den beiden Menschen zu treffen, die sich inhaltlich miteinander auseinandergesetzt hatten.

Kraz: Es sind einige Wochen nun vergangen seit den Aufmärschen in Stolberg. Hat sich eure Meinung seit dem etwas verändert oder sind die Positionen immer noch soweit auseinander?

Detlef: Seit einigen 8 Wochen sind einige Fakten klarer. Aber die Hauptlinien des Dissens bestehen weiter.

Markus: Ich denke, dass unsere Meinungen gar nicht so weit auseinander sind. Natürlich gibt es ein paar Sachen, wo wir die Situation verschieden einschätzen.

Kraz: Die Frage, die wohl die größte Kontroverse zwischen euch ausgeübt hat, war die Frage nach dem Charakter des Stolberger Bündnisses.

Markus: Sicherlich.

Detlef: Nein, ich streite nicht um den „Charakter“ des Stolberger Bündnisses, sondern um den Umgang mit diesem Bündnis.

Kraz: Markus, für dich ist das Stolberger Bündnis kein Bündnispartner?

Markus: Nein, ich denke, dass das Bündnis aufgrund seiner Struktur kein Bündnispartner sein kann. Ich erkläre das gerne mit Luhmann. Beim Stolberger Bündnis haben wir es mit einem System „Radikalismus“ zu tun, welches nur die binären Codes Extremist/Kein Extremist kennt. Innerhalb dieses System wiederholt sich immer wieder der Prozess gegen wen man denn nun genau kämpft, wobei die Grenze Extremist eben nie überwunden werden kann. Was man aber benötigt ist das System „Nazigegner“, dieses kennt nur den Code Gegen Nazis/Nicht-Gegen Nazis. Hier haben wir eine klare Benennung des Problems. Denn Stolberg hat faktisch kein Problem mit Linksradikalen. Das wollte ich mit meiner zugegeben langen Aufzählung zeigen. Ein Kampf unter dem Label „Radikalismus“ verkennt nur das Problem und führt zu einem Kampf der sich um sich selbst dreht, nicht aber um das Problem „Nazis“.

Kraz: Das heißt eine Zusammenarbeit ist unmöglich?

Markus: Nein. Jeder der an diesem Tag gegen Nazis aufsteht ist ein Teil eines Ganzen, nämlich des Protestes gegen Nazis. Mir geht es darum, dass die Arbeit in und mit diesem Bündnis nur Kräfte bindet, die an anderer Stelle nützlicher ist. Es ist nicht die Aufgabe von Außenstehenden den Kampf um eine klare Struktur gegen Rechts in dem Bündnis aufzubauen, dies müssen andere Menschen tun. Es geht vielmehr darum, die Stolberger Bevölkerung zu gewinnen. Diese wird immer noch viel zu wenig in den Protest eingebunden. Häufig wissen viele nicht was sie machen können und vor allem muss man auch die Angst vor den Nazis abbauen. Denn wenn die Stolberger Bevölkerung gemeinsam auftritt, dann sind die Nazis nur noch ein kläglicher Haufen.

Kraz: Detlef, Du beurteilst die Rolle des Stolberger Bündnisses anders?

Detlef: Das Auftreten des Bündnisses ist nicht im Sinne einer „Rolle“ festgeschrieben, sondern Ausdruck politischer Kräfteverhältnisse, in denen politische Funktionsträger wie z.B. der Bürgermeister eine besondere Rolle innehaben. Das Bündnis hat sich, unter dem Druck der CDU, nicht nur namentlich der „Extremismusthese“ verschrieben. Und im Bündnis ist die Bereitschaft zu zivilem Ungehorsam gegen die staatliche Duldungs- und Förderungspraxis faschistischer Strukturen noch sehr entwicklungsfähig. Es bedarf einer Widerständigkeit, um den staatlichen cordon sanitaire zu durchbrechen und Naziaufmärsche undurchführbar zu machen. Unser Thema ist diese Widerständigkeit und die Frage, mit welchen in Stolberg machbaren Aktionsformen wir einem Durchbruch näher kommen können. Der mit dem Faschismus eng verwobene Verfassungsschutz will uns hingegen eine „Extremismus-Debatte“ aufzwingen, warum sollten wir uns darauf einlassen? Debattieren wir lieber mit den Stolbergern konkrete Maßnahmen gegen die nächsten Nazi-Aufmärsche.

Damit widerspreche ich Markus entschieden in seiner Meinung, man könne mit dem Stolberger Bündnis nicht zusammenarbeiten, müsse aber die Stolberger Bevölkerung gewinnen. In Stolberg gibt es nur dieses eine Bündnis! Diese Polarisierung hat dem Blockadegedanken geschadet. Mit Ausnahme einer kaum detektierbaren Gruppe hat dieses Jahr kein Mensch in Stolberg das Blockadebündnis unterstützt.

Im übrigen könnte ich auch keinem Gewerkschafter empfehlen, seine Gewerkschaft oder den Betriebsrat zu verlassen, weil ein (überwiegender) Teil der KollegInnen sozialpartnerschaftlich denkt. Gemeinsame Aktionen sind ein bewusstseinsbildender Prozess, erst auf dieser Grundlage sind politische und ideologische Auseinandersetzungen erfolgreich zu führen.

Kraz: Eine andere Frage, die bei euren Artikeln ins Auge stieß, war die Frage nach der richtigen Protestform. Gibt es da eine Antwort, was die einzige richtige Protestform ist?

Detlef: Richtig ist alles, was uns dem gemeinsamen Ziel der Verhinderung von Naziaufmärschen näher bringt. Alle Beteiligten müssen lernen, auch Aktionsformen zu akzeptieren, zu dulden und zu fördern, die nicht ihrem eigenen Impetus entsprechen. Die Palette kann von Mahnwachen und Gebeten bis hin zu Blockaden reichen. Nach gemeinsamen Aktionen gibt es dann die wunderbare Gelegenheit auszuloten, welche Protestform denn die „Beste“ gewesen sei. Die polemischen Angriffe auf die Stolberger, weil sie nicht blockieren wollten, sind nicht hilfreich gewesen.

Markus: Definitiv nein. Ich glaube auch, dass da etwas missverstanden wurde im meinem Artikel. Ein Selbstbewusstsein auf Seiten der Blockierer sollte nicht bedeuten, dass Blockieren das einzige Mittel ist. Wie ich schon vorher sagte, jeder Protest der sich gegen Nazis erhebt ist wichtig, denn nur ein breiter Protest kann den Nazis Einhalt gebieten.

Kraz: Manche Stimmen sagen, dass nun nur noch ein klassischer „Antifa“ Protest helfen kann. Was sagt ihr dazu?

Markus: Unsinn. Nein im ernst, wir müssen die Stolberger Bevölkerung gewinnen. Denn nur wenn ein breiter Protest entsteht kann ein Nazievent verhindert werden. Ich verstehe natürlich diese Argumentation. Schließlich ist die Frustration groß, wenn man in Stolberg arbeitet, dennoch muss unser Ziel ein Prozess sein, wo am Ende ein antifaschistisches Bewusstsein entsteht, wie etwa in Eschweiler, wo der gemeinsame Kampf gegen das Braune Haus bis heute eine gute Struktur gegen Rechts entwickelt hat. In Stolberg ist das auch möglich. Wenn man seine Kräfte nicht sinnlos vergeudet.

Detlef: Hier stimme ich Markus zu. „Klassischen“ Antifa-Protest gibt es nicht. Die Geschichte kennt vom bewaffneten Kampf bis hin zum verbissenen Überlebenswillen in den Konzentrationslagern unglaublich vielen Widerstand. Antifaschistinnen und Antifaschisten haben die Aufgabe, zum jeweiligen Zeitpunkt Protestformen zu entwickeln und vorzuschlagen, die mehr und mehr Menschen in den Widerstand einbeziehen und den Faschismus zurückdrängen können.

Kraz: Detlef, in deinem Leserbrief konnte man herauslesen, dass du der Blockade am Bahngang kritisch gegenüber standest, dass sie in deinen Augen sogar die Naziroute verlängert hätte. Würdest du das so unterschreiben?

Detlef: Die erfolgreiche Teilblockade hat mit dem zusätzlichen Aktionsspielraum für Nazis einen hohen Preis . Die Frage ist grundsätzlich, ist die Fixierung auf „Blockaden“ in Stolberg sinnvoll, solange sich dort keine relevanten gesellschaftlichen Kräfte anschliessen? So kann die Polizei in dem kleinen Stolberg mit geringem Aufwand antifaschistische Gruppen in weitestgehend aktionsunfähige Kleinstgruppen zersplittern. Es gibt (noch) keine Kräfte aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben Stolbergs, die sich auch der Polizei gegenüber widerständig verhalten wollen. Die Polizei hat faktisch freies Spiel und kann alles unternehmen, „Extremismusbilder“ zu generieren (und fälschen) und den Antifaschismus zu kriminalisieren.

Kraz: Ihr beide habt nun über einiges diskutiert, würdet ihr sagen eine offene Debatte zum Thema Stolberg ist nötig und wichtig?

Markus: Auf jeden Fall. Unser Gespräch hat gezeigt, dass wir beide überhaupt nicht weit von einander entfernt sind. Und ich denke, es würde auch den Menschen in Stolberg Kraft geben, wenn das Naziproblem nicht nur in geschlossenen Konferenzzimmern geführt würde, sondern offen mit allen Menschen. Besonders die Arbeit an Schulen sollte hier hilfreich sein.

Detlef: Eine offene Debatte ist immer richtig und wichtig, aber kein Selbstzweck. Sie beginnt mit der Suche nach Gemeinsamkeiten unter den realen (Bündnis-)Partnern, also inklusive der Stolberger. Jeder verfolgt in dabei seine eigenen Ziele, mein Ziel, die Zerschlagung des Faschismus mit seinen Wurzeln, ist auch 67 Jahre nach 1945 nicht auf kürzestem Weg erreichbar.

Kraz: Dann bedanke ich mich bei euch beiden für das Gespräch.

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